TGA Recht

TGA Ausgabe 01-2009
Bedenkenhinweispflicht

Entlastung nur bei umfassender Aufklärung

Dominik Krause, Rechtsanwalt

Abb. 1

In einem jüngeren Urteil1) hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Umfang der Bedenkenhinweispflicht des Unternehmers beleuchtet und festgestellt, dass er zu einer umfassenden Aufklärung verpflichtet ist, will er sich von seiner Mängelhaftung befreien. Dies führt zumindest dann zu einer eigenen Informations-verpflichtung, wenn auf Vorarbeiten eines anderen Unternehmers aufgebaut wird. Es reicht nicht aus, sich auf die ordnungsgemäße Konzeption und Ausführung von Vorarbeiten anderer Unternehmer zu verlassen.

Fallbeispiel: Die Unternehmerin war beauftragt worden, eine Heizungsanlage für ein Forsthaus zu installieren, das nicht über einen Anschluss an das öffentliche Stromnetz verfügte. Der ­Besteller beauftragte eine andere Firma mit der Planung und schließlich mit der Errichtung eines Blockheizkraftwerks (BHKW), das die Versorgung des Anwesens mit Strom, Wärme und Trinkwarmwasser sicherstellen...

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