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TGA Ausgabe 06-2018

HOAI vor Gericht

Am 23. Juni 2017 hat die EU-Kommission im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen das EU-Mitglied Deutschland eingereicht, weil die HOAI nicht EU-rechtskonform sei und die Bundesrepublik Deutschland an den Höchst- und Mindesthonoraren der HOAI festhält. Die Kommission sieht insbesondere durch die Mindestsätze die Niederlassungsfreiheit von Ingenieuren und Architekten sowie den freien Wettbewerb innerhalb der EU behindert. Kammern und Verbände befürchten, ebenso wie die Bundesregierung, unter anderem einen Qualitätsverlust planerischer Leistungen. Wann mit einer Entscheidung des EuGH zu rechnen ist, ist offen und der Ausgang des Klageverfahrens ist derzeit nicht absehbar.

Inhaltsübersicht

  1. Teil: Vom Angebot bis zum Zahlungseingang
  2. Teil: HOAI vor Gericht
  3. Teil: Weitere Programme und Anbieter (Auswahl)
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