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20.03.2010
Berlin

Lichtblick für Mini-KWK-Förderung (?)

Beim Parlamentarischen Abend des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung B.KWK am 18. März gab es Einigkeit unter den Sprechern der fünf Bundestagsfraktionen über den wichtigen Stellenwert der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Als am Ende das Publikum in die Diskussion einbezogen wurde, zeigte sich, welche Frage vielen Teilnehmern am meisten unter den Nägeln brannte: Wird das Mini-KWK-Impulsprogramm weitergeführt oder nicht? Die Frage konnte nicht beantwortet werden. Es gab aber einen Lichtblick.

Mini-KWK-Förderung in der Hand des Umweltministers
Ob das gestoppte Förderprogramm weitergeführt wird, muss nach der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2010 durch den Bundestag nun das Bundesumweltministerium entscheiden. Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat dafür eine breite Unterstützung: Auf der B.KWK-Veranstaltung sprachen sich alle Fraktionsvertreter für eine Fortsetzung aus. Sogar Klaus Breil (FDP) nach mehrmaligem Nachhaken aus dem Auditorium. Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion hatte sich vor wenigen Tagen generell ablehnend gegen das Förderprogramm geäußert hatte (Bericht auf TGAonline).

Vielleicht hat Breil seine Argumentation noch einmal überprüft: „Vor allem, weil sie [Anmerkung der Redaktion: die Mini-KWK-Förderung] eine finanzielle Belastung für jeden Bürger darstellt, ist sie nicht vertretbar.“ Wer nachrechnet, wird schmunzeln oder sich ärgern: Statistisch betrachtet hat sich jeder Bundesbürger bisher mit knapp 0,41 Euro an dem Förderprogramm beteiligt. Röttgen könnte sich mit einer Fortführung viele Freunde machen. Denn in der Branche ist man gereizt. Oliver Krischer (Bündnis 90/ Die Grünen) nach dem Parlamentarischen Abend via Twitter (Link): „Auf der Diskussionsveranstaltung des B.KWK hatten alle einen Hals auf diese Bundesregierung.“ ToR

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