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03.06.2010
Marktanreizprogramm

Markt für Solarthermie massiv eingebrochen

Der durch eine qualifizierte Haushaltssperre ausgelöste Förderstopp im Marktanreizprogramm (MAP) für erneuerbare Energien im Wärmemarkt (MAP durch BMU gestopp) hat zu einem massiven Markteinbruch für Solarwärmeanlagen geführt. Im Mai sank die Nachfrage bereits um 33 %. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) und der Bundesindustrieverband Haus-, Energie- und Umwelttechnik (BDH) kritisieren das Vorgehen scharf.

Stark negativer Trend
„Durch die Blockade der Fördermittel treibt der Bundesfinanzminister hunderte Solarwärme-Unternehmen an den existenziellen Abgrund“, so Carsten Körnig, Geschäftsführer des BSW-Solar. „Auch Wärmepumpen und Holzzentralheizungskessel geraten in den Strudel des Fördergaus des Finanzministers. Wir erleben hier einen stark negativen Trend“, berichtet BDH-Hauptgeschäftsführer Andreas Lücke. Für den Bereich der bisher vom Marktanreizprogramm geförderten kleinen Biomasseheizungsanlagen scheinen die Auswirkungen noch gravierender zu sein. Der Vertriebsaußendienst marktführender Anbieter gegenüber der TGA-Redaktion: „Der Markt ist seit der Fördersperre fast tot. Und bereits beauftragte Anlagen werden storniert.“

Beträchtlicher Schaden
Jeder Monat ohne Aufhebung Haushaltssperre und Freigabe der noch für dieses Jahr im Etat vorgesehenen 115 Mio. Euro verursacht in der Erneuerbare-Energien-Wärmebranche nach Einschätzung von BDH und BSW-Solar einen Schaden von mindestens 100 Mio. Euro. Die beiden Verbände sprechen von einem Diktat der Finanzpolitik über die Umweltpolitik. Die ambitionierten Ziele der europäischen Union und der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt bis 2020 zu verdoppeln, rückten damit in weite Ferne.

Schäuble blockiert
Neben Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen sprechen sich inzwischen alle Fraktionen im Bundestag dafür aus, die Haushaltssperre schnell aufzuheben. Am 4. Juni erwartet die Branche eine entsprechende Beschlussempfehlung seitens des Bundesrats (MAP beschäftigt Bundesrat). Nur Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble lehnt die Freigabe bislang ab. Doch seine Zustimmung ist notwendig. Die beiden Verbände fordern den Finanzminister auf, die MAP-Haushaltssperre umgehend aufzuheben und damit den erneuerbaren Energien im Wärmemarkt wieder Marktchancen zu eröffnen. Ein Nachgeben von Schäuble würde das Problem aber nur teilweise lösen. Zieht die Nachfrage wieder schnell an, reichen die Restmittel kaum bis zum Herbst. ToR


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