52 große und mittelständische Unternehmen, darunter zahlreiche in der TGA- und Bau-Branche gut bekannte Firmen, sowie Unternehmensverbände haben die Parteien in den Sondierungsgesprächen aufgefordert, den Klimaschutz zur zentralen Aufgabe und zu einem Modernisierungsprojekt für Deutschland zu machen.
„Eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz ist eine große Chance für die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaf“, heißt es in der Erklärung. „Die kommende Regierungskoalition sollte darum die Geschwindigkeit der Transformation hin zur treibhausgasneutralen Wirtschaft erhöhen.“ Mit klugen staatlichen Rahmensetzungen könne auch die im internationalen Wettbewerb stehende energieintensive Industrie ihre Transformation vorantreiben und dabei ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten.
Stichworte bzw. separat betonte Forderungen in der Erklärung:
- Eine der zentralen Aufgaben der nächsten Monate ist es, Planungssicherheit zu schaffen und den Klimaschutzplan im Koalitionsvertrag möglichst verbindlich zu bestätigen.
- Die Ausschreibungsmengen bei erneuerbaren Energien sollen angehoben und zusätzliche Anstrengungen beim Stromsparen vorgenommen werden, um die weitgehende Elektrifizierung von Wärmesektor, Verkehr und Teilen der Industrie zu ermöglichen.
- Zur Steigerung der Energieeffizienz bedarf es einer entschiedenen Beschleunigung bei der Gebäudesanierung mit zusätzlichen Anreizen, wie z.B. einer steuerlichen Förderung (vgl.: „Kein Steuerbonus für fossil befeuerte Heizungen“, Anmerkung der Redaktion).
- Unverzichtbar ist ein verlässlicher und sozialverträglicher Ausstiegspfad bei der Kohleverstromung.
- Um ausreichende Anreize für ein CO2-armes Wirtschaften und Handeln zu schaffen, sollte die Modernisierung von Steuern und Abgaben sowie die Beendigung fossiler Subventionen bis 2025 geprüft werden.
- Von der neuen Regierung erwarten wir entschiedene und effiziente Maßnahmen zur Erreichung des nationalen 2020-Emissionsziels.
Die Unternehmenserklärung ist die größte und umfassendste Unternehmenserklärung für ambitionierten Klimaschutz, die je in Deutschland veröffentlicht wurde. Zusammen bringen die Unternehmen über 500.000 Beschäftigte allein in Deutschland und einen globalen Umsatz von mehr als 400 Mrd. Euro auf die Waage. ■