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01.02.2010
ZVSHK

Kürzung der KfW-Mittel wäre doppelt kontraproduktiv

Das Sanitär-, Heizungs- und Klimahandwerk hat die Politik vor einer Halbierung der jährlichen Fördermittel für die Gebäudesanierung gewarnt. Der Zentralverband Sanitär Heizung Klima (ZVSHK) appellierte mit einem Schreiben an ausgewählte Parlamentarier verschiedener Bundestagsausschüsse, „die im Koalitionsvertrag vorgesehenen 2,2 Mrd. Euro für die energetische Gebäudesanierung“ in voller Höhe in den Bundeshaushalt einzustellen. Offiziell wird die Summe im Koalitionsvertrag zwar nicht genannt, aber immerhin heißt es dort: „Wir werden das CO2-Gebäudesanierungsprogramm wirkungsvoller ausgestalten, um die derzeitige Sanierungsquote zu steigern.“ (Koalitionsvertrag, Seite 28/132) Wie dieses mit nur noch rund 1,1 Mrd. Euro für das Jahr 2010 gegenüber 2,2 Mrd. Euro im Jahr 2009 realisiert werden soll, hat die Bundesregierung bisher nicht einmal angedeutet. Allerdings wird im Koalitionsvertrag auch keine Angabe gemacht, wann die Ziele erreicht werden sollen.

„Kurzsichtige Umschichtung“
Elmar Esser, Hauptgeschäftsführer des ZVSHK, fordert eine stetige und verlässliche Förderpolitik. „Auf kurzfristige und damit kurzsichtige Umschichtungen von Fördermittel reagieren modernisierungswillige Hauseigentümer mit Zurückhaltung.“ Eine Halbierung der in Aussicht gestellten Fördermenge für die energetische Gebäudesanierung sei daher im doppelten Maß kontraproduktiv. Sie schade dem Klima und der Konjunktur. Anmerkung der TGA-Redaktion: Faktisch betrachtet ist das Verhältnis der Fördermittel zwischen 2009 und dem Haushaltsentwurf 2010 erst durch eine Umschichtung entstanden: Die vorherige Bundesregierung hatte im Konjunkturpaket I eine Aufstockung um 3 Mrd. Euro für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm berücksichtigt. Vorgesehen waren dadurch insgesamt 1,5 Mrd. Euro für 2009 und für 2010 und 2011 jeweils 1,4 Mrd. Euro. Allerdings hatte man die deutliche Nachfragesteigerung in 2009 nicht vorhergesehen, die den Fördertopf schnell leerte. So wurden letztes Jahr im August, kurz vor der Bundestagswahl, 750 Mio. Euro nachgelegt. Allerdings nicht über einen Nachtragshaushalt, sondern aus dem 3-Jahres-Budget des CO2-Gebäudesanierungsprogramms. ToR

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