TGA-Newsletter: 14-2010 | 08.10.2010 (40.KW)

FÖRDERUNG

420 Mio. für Marktanreizprogramm in 2011

Das Marktanreizprogramm (MAP) zur Förderung von Solarthermieanlagen, Biomasseheizkesseln und Wärmepumpen bei der Bestandsmodernisierung wird 2011 voraussichtlich über ein Budget von 420 Mio. Euro verfügen. Dies erklärten der Vorsitzende der Energiekoordinationsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß (CDU) und der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kauch am 7. Oktober 2010 auf dem 8. Forum Wärmepumpe in Berlin.


40 Mio. über Kernbrennstoffsteuer finanziert


380 Mio. Euro seien in dem noch nicht verabschiedeten Haushaltsplan für das nächste Jahr vorgesehen und 40 Mio. Euro würden aus dem Energie- und Klimafonds kommen. Diese Summe sieht der Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (EKFG) (Bundestags-Drucksache 17/3053) vor. Er speist sich in 2011 und 2012 aus den Einnahmen der Kernbrennstoffsteuer, soweit sie einen Betrag von 2,3 Mrd. Euro jährlich übersteigen, mit einer Obergrenze von 300 Mio. Euro. Die restlichen Mittel des Energie- und Klimafonds sind bereits anderweitig verplant. Die im Entwurf des Energiekonzepts angekündigte Fortführung und Ausstattung des Marktanreizprogramms „mit zusätzlichen Mitteln von 200 Mio. Euro pro Jahr“ wurde damit bis zur Kabinettsentscheidung deutlich reduziert. ToR
Jochen Vorländer

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