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05.05.2010
Marktanreizprogramm

„Schäuble und FDP blockieren MAP-Entscheidung“

Am 3. Mai 2010 hat das Bundesumweltministerium mangels verfügbarer Haushaltsmittel das Marktanreizprogramm zur Förderung erneuerbarer Wärme gestoppt (Bericht auf TGAonline). Alle Hoffnung stützt sich seitdem auf einen Antrag der Grünen, die Haushaltssperre aufzuheben. Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, hat jetzt aufgezeigt, wer die Entscheidung und damit die Zukunft der Branche blockiert.

In seinem Infobrief 10-2010 schreibt Fell: „Heute [Anmerkung: am 5. Mai] sollte der Grüne Antrag zur Entsperrung der Mittel für das Marktanreizprogramm und das nationale Klimaschutzprogramm im Haushaltsausschuss abgestimmt werden. Die große Koalition versucht dies aktuell mit Verfahrenstricks zu verhindern. Vor allem die FDP-Koalition legt sich bei der Entsperrung quer und begibt sich in eine seltsame Allianz mit dem Finanzminister [Anmerkung: Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, CDU] gegen den Umweltminister [Anmerkung: Dr. Norbert Röttgen, CDU], der weitgehend ohne Verbündete in den Regierungsreihen da steht.“ ToR

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