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Alle Artikel zum Thema Rechtsprechung

Rechtsprechung

Schmorgeruch in Miet­woh­nung: führt sub­jek­ti­ve Wahr­neh­mung zu Haf­tung?

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Wenn der Mieter einen Schmorgeruch wahrnimmt, dies dem Eigentümer meldet, der Einsatz eines Handwerkers aber ergebnislos bleibt. Wer haftet?

Rechtsprechung

WEG: Wem gehört ein allein ge­nutz­ter Schorn­stein?

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Der Schorn­stein eines Ge­bäu­des steht in aller Regel zwin­gend im Ge­mein­schafts­ei­gen­tum. Doch was gilt, wenn er nur von ei­nem Woh­nungs­ei­gen­tü­mer ge­nutzt wird?

Rechtsprechung

Mängel­rüge am Bau per Whats­app ver­schicken?

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Das OLG Frankfurt musste kürzlich entscheiden, ob die Zustellung einer Mängelrüge per Messenger-Dienst beim VOB/B-Bauvertrag ausreicht oder nicht.

Rechtsprechung

Vermieter scheiterte mit neuer digitaler Klingelanlage

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Ein Vermieter musste eine neu installierte digitale Klingelanlage zurückbauen lassen, weil sich ein Mieter dagegen wehrte.

Rechtsprechung

Darum sollten Handwerker niemals auf die Abnahme verzichten

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Warum Handwerker immer auf einer Abnahme ihrer verrichteten Tätigkeit bestehen und wann ggf. Zeugen dabei sein sollten, erläutert die Bremer Inkasso.

Regelwerk

Änderung der Baustellen­ver­ordnung gilt ab 1. April 2023

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Die Bundesregierung hat die Baustellenverordnung mit Wirkung zum 1. April 2023 angepasst. Die Neuerungen im Überblick.

Rechtsprechung

Werbungskosten: Nur eine Person nutzt Arbeitszimmer

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Inwieweit Werbungskosten für ein Arbeitszimmer abzugsfähig sind, wenn es nur eine von zwei Personen in nichtehelicher Lebensgemeinschaft nutzt.

Arbeitsrecht

BAG-Entscheidung zur Urlaubsverjährung

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Das Bundesarbeitsgericht hat erneut über Verjährung und finanzielle Abgeltung von nicht genommenem Urlaub entschieden. Was Arbeitgeber wissen und beachten müssen.

Rechtsprechung

Nachbar muss Überwachungskamera entfernen

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Der eine hat ein hohes Sicherheitsbedürfnis – der andere will nicht beäugt werden. Wie ein Gericht im Nachbarschaftsstreit um Überwachungskameras entschied.

Das Thema Heizung war schon häufig ein Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen.
Rechtsprechung

Gerichtsurteile zum Thema Heizung und Immobilien

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Der Infodienst Recht und Steuern der LBS fasst in einer Extraausgabe einige Urteile deutscher Gerichte zum Thema Heizung zusammen.

Sanierungsmaßnahmen

Hinweispflicht bei kosten­günstigeren Alternativen

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Nach einem Urteil des OLG Karlsruhe müssen Bauunternehmen Kunden über die günstigsten Lösungen umfassend informieren beraten. Sonst droht Schadensersatz.


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 KWK-Zubau über das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 



in den Jahren 2009 bis 2012 und 2013 mit noch nicht abschließend bearbeiteten Zulassungsanträge für größere KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von ca. 0,35 GW
el
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KWK-Zubau über das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

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Ziel der Bundesregierung ist es, den Anteil der KWK an der Nettostromerzeugung in Deutschland auf einen Wert von 25 % bis zum Jahr 2020 zu erhöhen. Bis Ende 2013 wurde erst ein Wert von etwa 16 % erreicht. Mit Blick auf die zurzeit laufende EEG-Novellierung konzentriert sich...