TGA Ausgabe: 05-2008

Energiekosten

1Steuern steuern

Abb. 1

Not macht erfinderisch. Ein Sprichwort, das in Zeiten des Überflusses etwas ins Abseits geraten ist, wird zukünftig unweigerlich eine Renaissance erleben. Bezogen auf einzelne Rohstoffe stellt sich Analysten und Börsenmaklern nur die Frage nach dem Wann und nicht nach dem Ob. Die gerade präsentierte Studie „Innovationen gegen Rohstoffknappheit“ von Zukünftige Technologien Consulting der VDI Technologiezentrum GmbH sieht Ressourcenknappheit sogar als idealen Nährboden: „Ressourcenknappheit fordert Wirtschaft, Politik und Verbraucher zum Umdenken auf. Es entstehen neue Spielräume für Innovationen bei Rohstoffförderung, Ressourceneffizienz, Recycling und Substitution.“

Die FDP versucht momentan, aus steigenden Energiekosten Wählerstimmen zu schlagen. Ein reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Öl, Strom und Gas wäre für Verbraucher aber bestenfalls ein ablenkendes Strohfeuer.

Ressourcenknappheit spornt auch Politiker an. Vor allem, wenn ihnen die Ressource Wahlvolk ausgeht und sie politischen Einfluss verlieren. Recyceln oder substituieren lassen will man sich freilich nicht, und so springt der Innovationsmotor selbst bei Gebetsmüllern an. Mit Blick auf das zunehmend in Not geratende Wahlvolk, fordert der um Zustimmung in der Bevölkerung ringende FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle deswegen, den Mehrwertsteuersatz auf Energie zu senken. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz sei steuersystematisch für die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens gedacht und darum auch auf Öl, Strom und Gas anzuwenden.

Als Verbraucher ist man fast geneigt Hurra zu schreien. Nach der Reform würde Heizöl nicht mehr 80,54 ct/l (Tagespreis für die Sorte Standardqualität bei einer Abnahme von 3000 l am 14. April 2008, Berechnung des Heizölportals http://www.brennstoffhandel.de ), sondern „nur“ noch 72,42 ct/l kosten. „Fahren und Heizen, ob mit Öl, Strom oder Gas, darf kein Luxus werden“, reklamiert Westerwelle. Der Spielraum einer Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes wird dabei überschätzt, der Verbraucher geblendet.

Für den Verbraucher sind im Portemonnaie und auf dem Konto die Kosten pro Energieeinheit nur von sekundärer Bedeutung. Maßgeblich ist ihre Multiplikation mit dem Energieverbrauch. Politiker, die wirklich das Wohl und nicht nur die Stimme des Wahlvolks im Blick haben, sollten deswegen etwas gegen zu hohen Energieverbrauch unternehmen: Ressourceneffizienz, Recycling und Substitution. Unsere Branche würde sagen: Energieeffizienz steigern, Wärmerückgewinnung betreiben und erneuerbare Energien nutzen.

Steuern sind zwar in der Wahrnehmung in erster Linie eine Einnahmequelle des Staates. Wie das Wort schon sagt, haben sie aber auch eine Steuerungsfunktion. Will man an der Besteuerung von Energie etwas ändern, sollte man dies mit Intelligenz und nicht mit Populismus angehen.

Ihr

Jochen Vorländer, Chefredakteur TGA Fachplaner vorlaender@tga-fachplaner.de
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