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TGA Ausgabe 07-2008
HOAI

BMWi zieht umstrittenen Entwurf zurück

Die massiven Proteste und Widerstände aus den Berufsständen und auch aus den Ländern haben gewirkt: Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat den umstrittenen Entwurf für eine HOAI-Novelle zurückgezogen. Er wies nach einhelliger Meinung so massive Schwächen auf, dass eine Reparatur nicht sinnvoll bis unmöglich war. Insgesamt lief der Entwurf auf eine Abschaffung des Preisrechts hinaus. Nun dürfte es bei der jahrelang verschleppten Reformarbeit allerdings hektisch werden: Bis zum 28. Dezember 2009 muss die HOAI an die engen Vorgaben der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie angepasst werden. Sonst droht ein Blauer Brief aus Brüssel und damit die Entsorgung der HOAI durch eine Nichtreform. Der Reformwille im federführenden BMWi wird sich also sehr schnell messen lassen. Hartmut Schauerte, Parlamentarischer Staatssekretär beim BMWi hat eine grundlegende Überarbeitung noch vor der Sommerpause (2008) angekündigt. Bisher war auf seine Terminankündigungen in Sachen HOAI allerdings wenig Verlass. Wie man trotz Terminproblemen zu einer akzeptablen Lösung kommt, haben die ­Berufsstände dem BMWi bei der Verbändean­hörung am 9. April aufgezeigt: In einer ersten Stufe werden die Tafelwerte pauschal um 10 % erhöht und gleichzeitig die HOAI auf Inländer beschränkt. Das ist die wesentlichste Konsequenz aus der umzusetzenden Europäischen Dienstleistungsrichtlinie. Nach Auffassung der Branche sogar die einzig notwendige. In einer zweiten Stufe könnte dann der grundsätzliche innerdeutsche Reformbedarf erledigt werden.

http://www.aho.de

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› Dienstleistungsrichtlinie (41%) › Reformarbeit (41%) › Nichtreform (39%)

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