TGA Recht Tipps

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TGA-Anlagen-Monitoring

Wer zahlt die Justierung der Technik?

27.03.2014 - Der Haustechnik kommt beim Bauen eine wachsende Bedeutung zu. Meist lässt sich die angestrebte Energieeinsparung nur durch das Zusammenspiel aller Komponenten erreichen. Für die Abstimmung und Regelung der einzelnen Komponenten genügt aber häufig nicht die Inbetriebnahme allein, sondern... mehr
Baurecht

Anerkannte Regeln der Technik gelten auch, wenn sie nicht niedergeschrieben sind

27.03.2014 - Baumaterialien, Bautechnik und Bauverfahren werden ständig weiterentwickelt. Neue Baustoffe und Maschinen erlauben neue Baumethoden. Nicht alles Neue ist tauglich, aber vieles bewährt sich und wird im Baualltag übernommen. Haben sich bestimmte bautechnische Verfahren etabliert, werden sie zu... mehr
Aufbewahrungspflichten beachten
Virtuelle Projekträume

Aufbewahrungspflichten beachten

04.03.2014 - Pläne werden heutzutage oft nur noch über bestimmte Internetplattformen oder virtuelle Projekträume zugänglich gemacht. Das ist hilfreich, denn die Plattformen, für die alle am Bau Beteiligten eine Lizenz bekommen, erlauben die laufende Kontrolle des Projektes: Wer hat wann was geändert,... mehr
Recht auf warme Wanne
Trinkwassererwärmung

Recht auf warme Wanne

04.03.2014 - Nichts geht über ein dampfendes Wannenbad. So denken viele Menschen, wenn sie sich entspannen oder eine heraufziehende Erkältung verhindern wollen. Wenn der Eigentümer einer Wohnung seinen Mietern schon eine Badewanne zur Verfügung stellt, so der Infodienst Recht und Steuern der LBS, dann muss... mehr
Schuldfrage bei Mängeln durch Planungsfehler
Baumängel

Schuldfrage bei Mängeln durch Planungsfehler

04.03.2014 - Auch Planer machen Fehler. Das kann passieren. Ärgerlich und teuer wird es aber vor allem, wenn sie zu spät entdeckt werden und das Gebäude bereits nach den fehlerhaften Plänen gebaut wird. Dann ist der Baumangel programmiert, so die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE... mehr
Abb. 1 Die Haftung für Schäden durch einen Brand samt dessen Folgen aufgrund fehlerhafter Beratung verjährt praktisch nie. (Quelle: FVLR )
Haftung bei mangelhaftem Brandschutz

Planungsfehler verjähren nicht

06.06.2013 - Die Planung und Umsetzung von Brandschutzkonzepten unterliegt einer Vielzahl von gesetzlichen Regelungen sowie technischen Vorschriften und Richt­linien. Sie genau zu kennen, ist für Planer von besonderer Bedeutung. Denn seit der Abschaffung der förmlichen Baugenehmigung tragen sie beim... mehr
Deutsche Anwaltshotline

Krank im Urlaub

06.09.2012 - Erkrankt ein Arbeitnehmer während seines regulären Jahresurlaubs, stehen ihm für die gesundheitlich bedingte Auszeit gleich viele weitere Erholungstage zu. Er ist berechtigt, diesen bezahlten Ersatz-Urlaub auch außerhalb des regulären Bezugszeitraums für seinen ursprünglichen Jahresurlaub zu... mehr
ARGE Baurecht

Skonto muss vereinbart werden

06.09.2012 - Im Baugewerbe sind Skontovereinbarungen üblich, also die Reduzierung der Rechnungssumme, sofern diese innerhalb einer bestimmten Frist bezahlt wird. Bis zu 5 % Skonto sind in der Baubranche durchaus üblich. Skonto muss allerdings immer vorher vereinbart werden, erinnert die Arbeitsgemeinschaft... mehr
LBS

Kann Mieter die Fernablesung verhindern?

06.09.2012 - Moderne Technik macht es möglich, mit geringem Aufwand den Wasser- und Wärmeverbrauch in Wohnungen zu ermitteln. Inzwischen weit verbreitet sind Messgeräte, die eine Fern­ablesung per Funk erlauben. Doch was geschieht, wenn ein Mieter damit nicht einverstanden ist? Nach Information des... mehr
Bauunternehmer hat Beweislast
ARGE Baurecht

Bauunternehmer hat Beweislast

06.09.2012 - „Bauunternehmer und Handwerker müssen sich absichern, denn sie tragen die Darlegungs- und Beweislast für in Auftrag gegebene Leistungen“, rät Sabina Böhme, Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht in Berlin und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im... mehr
ARGE Baurecht

Abschläge im Vertrag vereinbaren!

06.09.2012 - „Abschlagsrechnungen sind in der Baubranche gang und gäbe. Vor allem bei Bauvorhaben, die sich über Monate hinziehen, müssen Auftragnehmer Abschlagszahlungen erhalten, um ihr wirtschaftliches Risiko in Grenzen zu halten“, erläutert Johannes Jochem, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in... mehr
Ungeeicht, trotzdem richtig
LBS

Ungeeicht, trotzdem richtig

06.09.2012 - Wenn ein Vermieter die Nebenkosten mit dem Mieter abrechnet, dann sollten selbstverständlich die dafür herangezogenen Messgeräte technisch einwandfrei funktionieren und geeicht sein. Schließlich kann es niemandem zugemutet werden, mehr als nötig zu bezahlen, nur weil zweifelhafte Apparaturen... mehr
Subplanern steht volles Honorar zu
ARGE Baurecht

Subplanern steht volles Honorar zu

05.07.2012 - Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) ist verbindliches Recht. Sie legt Mindesthonorare für Planer fest, die nur in Ausnahmefällen unterschritten werden dürfen. Nach Erfahrungen der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein... mehr
ARGE Baurecht

Schwellenwerte sind verbindlich

05.07.2012 - Aufträge dürfen nicht künstlich gestückelt werden, nur damit das Auftragsvolumen unterhalb des Schwellenwerts von 200000 Euro für die europaweite Ausschreibungspflicht bleibt. „Das ist zwar allgemein bekannt, wird aber oft arglos und manchmal sogar absichtlich falsch gemacht“, beobachtet... mehr
ARGE Baurecht

TGA-Planungsumfang genau festlegen

05.07.2012 - Nach dem HOAI-Leistungsbild Technische Ausrüstung ist die Ausführungsplanung lediglich auf den Stand der Ausschreibungsergebnisse fortzuschreiben (HOAI § 53 und HOAI Anlage 14), und anders als HOAI § 33 (Gebäude und raumbildende Ausbauten) gibt das TGA-Leistungsbild nicht vor, dass die Planung... mehr
Anspruch auf persönliche Wasserzähler-Kontrolle?
LBS

Anspruch auf persönliche Wasserzähler-Kontrolle?

05.07.2012 - Ein Mieter muss dem Wohnungseigentümer bei der Nebenkostenabrechnung nicht alles glauben. Ganz im Gegenteil: Er hat zahlreiche Möglichkeiten, die Angaben zu prüfen, wenn er darauf besteht. Doch wie weit reichen diese Rechte? Bis zur persönlichen Kontrolle per Augenschein? Das musste ein Richter... mehr
ARGE Baurecht

Baubegleitende Planung abwägen

02.02.2012 - Erst planen, dann bauen – das war früher. Heute ist die sogenannte baubegleitende Planung üblich. Sie bietet allen Beteiligten die Chance, die Bauzeit zu verkürzen. Die HOAI allerdings regelt in § 3 Abs. 8 das Gegenteil. Wenn baubegleitende Planung gewünscht wird, muss sie also durch... mehr
ARGE Baurecht

Voreilige Planung: Honorarrisiko

02.02.2012 - Auch wenn Ingenieure einen Auftrag „in der Tasche haben“, sollten sie mit der Planung nicht übereifrig vorpreschen, warnt die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). Denn selbst, wenn der Leistungsumfang festgelegt ist, steht es dem... mehr
Legionellenbefall: Betreiber haftet
Lill Rechtsanwälte

Legionellenbefall: Betreiber haftet

02.02.2012 - Nachlässigkeiten im Immobilienbetrieb können für den Eigentümer schwerwiegende Folgen haben. Riskiert wird eine unbegrenzte Haftung – nicht nur wenn der eigene Mieter zu Schaden kommt, sondern auch dessen Kunden. „Grundeigentümer, die Vermieter bzw. Betreiber einer Gewerbeimmobilie sind, müssen... mehr
ARGE Baurecht

Mängelrüge nach Kündigung

02.11.2011 - Mit der förmlichen Bauabnahme beginnt die Gewährleistungsfrist. Zeigt sich innerhalb dieser Frist ein Mangel, haben auch Auftrag­nehmer, denen zwischenzeitlich vom Bauherrn gekündigt wurde, unter Umständen die Pflicht und das Recht zur Nachbesserung. Eine Ausnahme gibt es: Hat der Auftraggeber... mehr
ARGE Baurecht

Skonto bei Einbehalt von Werklohn

02.11.2011 - Skontovereinbarungen sind im Bauwesen üblich, müssen aber vorab eindeutig vereinbart werden, so die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). Wenn Skonto vereinbart wird oder in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungen hierzu enthalten... mehr
Wenn das Solardach blendet
LBS

Wenn das Solardach blendet

02.11.2011 - Bei allem gesellschaftlichen Interesse und aller staatlichen Unterstützung für die Solarenergie müssen dabei doch die elementaren nachbarrechtlichen Regeln eingehalten werden. So kann nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS ein entsprechendes ­Gerichtsurteil inter­pretiert... mehr
Frist für Klimaanlageninspektion
EnEV

Frist für Klimaanlageninspektion

02.11.2011 - Am 1. Oktober 2011 ist eine Frist für die energetische Inspektion von in Gebäude eingebaute Klimaanlagen mit einer Nennleistung für den Kältebedarf von mehr als 12 kW abgelaufen. § 12 EnEV [2009] schreibt vor, dass eine Inspek­tion erstmals im zehnten Jahr nach der Inbetriebnahme oder der... mehr
 
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