Deneff zur EnEfG-Novelle: Starke Standards, starke Wirtschaft

Emre Akkoyun – stock.adobe.com

Die Deutsche Unternehmens­initiative für Energie­effizienz (Deneff) warnt angesichts der be­vor­stehen­den Novelle des Energie­effizienz­gesetzes (EnEfG) vor einer Verwässerung wichtiger Standards.

Hohe Energiekosten und eine Energie­import­abhängigkeit von über zwei Dritteln des Bedarfs – Deutschlands Wirtschaft steht laut Deneff unter massivem Druck. Ein Dilemma, das weder der Markt noch CO₂-Preise allein lösen können: Trotz hoher Energiepreise und weiterhin großer wirtschaftlicher Effizienzpotenziale seien Investitionen in effiziente Gebäude und Industrieprozesse auf einem Tiefstand.

Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der Deneff: „Wir brauchen einen stabilen Rahmen für eine produktivere Energienutzung, sonst riskieren wir, dass Deutschland international abgehängt wird und Unternehmen in Investitionsunsicherheit stecken bleiben. Die Bundesregierung muss bei der Novelle des EnEfG die etablierten Energiemanagement-Standards bewahren, die Unternehmen bei einer eigenverantwortlichen Umsetzung von Effizienzpotenzialen unterstützen, und sie nicht weiter aufweichen.“

Diskussionen verhindern Investitionen

Allein Diskussionen über Abschwächungen von EnEfG und Gebäudeenergiegesetz verschärfen laut Deneff die Planungsunsicherheit und verhindern dringend nötige Investitionen in eine effizientere Energienutzung. Immer häufiger melden heimische Anbieterunternehmen, Industrie wie Dienstleister, darunter viele Mittelständler in der Branche mit insgesamt über einer Millionen Beschäftigten Kurzarbeit, Einstellungsstopps und Werksschließungen. Die Debatte um das EnEfG werde zudem oft einseitig und unsachlich geführt, ohne volkswirtschaftliche Folgen zu berücksichtigen.

Mit jetzt veröffentlichten Hintergrundfakten und Grundsatzempfehlungen (anbei) spricht sich die Deneff für den Erhalt der bewährten Anforderungen an Energiemanagementsysteme (EnMS) als Grundlage für die wirtschaftliche Nutzung von Energie aus. Jedoch könne durchaus Reporting-Aufwand durch eine Bündelung und Verschlankung der Berichtspflichten minimiert und vereinfacht werden.

Deutschland sei aber insgesamt europarechtlich verpflichtet, weitere und nicht weniger Maßnahmen zu ergreifen, um die EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) endlich und überhaupt vollständig umzusetzen, so die Deneff. Von Übereifer, sogenanntem „Gold-Plating“, könne keine Rede sein. Deutschland sei bei der Steigerung der Energieeffizienz im Vergleich bereits weit hinter den EU-Durchschnitt zurückgefallen. Wenn bestehende Instrumente aufgeweicht werden, drohten absehbar Zielverfehlungen und damit EU-Strafzahlungen und vermeidbar härtere Maßnahmen.

Markthemmnisse beseitigen

Großes Potenzial zur wirtschaftlichen Energieeinsparung verspreche die konsequente Nutzung von Abwärme und die Beseitigung bestehender Markthemmnisse für die Energie­dienstleistungs­branche. Um eine Subventionsspirale zu vermeiden und die Wirtschaft langfristig und nachhaltig zu entlasten, sei eine neue Vereinbarung der Deutschen Wirtschaft mit der Bundesregierung anzustreben. Dies bestand im Rahmen des Spitzenausgleichs bei der Energie- und Stromsteuer. Auch neue Energiepreisbeihilfen wie der Industriestrompreis müssten wieder an die Umsetzung wirtschaftlicher Effizienzmaßnahmen geknüpft werden.

„Um Unternehmen dauerhaft zu entlasten, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und eine Subventionsspirale zu verhindern, müssen Energieeffizienz und Energiepreis­entlastungen wieder zusammen gedacht werden. Nur so lassen sich Wohlstand und Resilienz langfristig sichern und die EU-Energieeffizienzziele erreichen“, betont Noll. Die Deneff ruft die Bundesregierung auf, die Novelle des EnEfG als Chance zu nutzen: Berichtspflichten zu verschlanken, gleichzeitig Investitionssicherheit zu schaffen und Energieeffizienz als wirtschaftliche Chance zu verankern. ■
Quelle: Deneff / jv