Die Anzeichen verdichten sich, dass bald Eckpunkte zur Fortschreibung des Gebäudeenergiegesetzes vorgelegt werden. Zur Einordnung zeigt eine Infografik: SPD und Union sind die Mütter und Väter des Energieeinsparrechts für den Gebäudebereich.
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) trat ursprünglich im Jahre 2020 unter einer Unions-geführten Regierung (Große Koalition II) als mehrfach verschobene Zusammenführung von Gesetzen und Verordnungen zur Energieeinsparung im Gebäudebereich in Kraft. Nun steht wieder einen Novelle an. Sie ist erforderlich, um Vorgaben aus der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht umzusetzen. In Fokus der öffentlichen Diskussion sind allerdings Ankündigungen aus dem Koalitionsvertrag zur „Abschaffung des Heizungsgesetzes“, womit mutmaßlich die seit 2024 geltenden heizungstechnischen Anforderungen im GEG adressiert werden. Insgesamt ist das GEG aber mehr als ein Instrument der Regulierung – es hat sich seit seiner Einführung als Treiber für Erneuerung und Innovation im Gebäudebereich erwiesen.
Initiative Klimaneutrales Deutschland
Dr. Sibyl Steuwer, Leiterin des Berliner Büros von Buildings Performance Institute Europe (BPIE): „Die Einführung der Wärmeschutzverordnung und ihre Weiterentwicklung hin zum GEG haben Innovationssprünge im Gebäudebereich ausgelöst. Seit über 20 Jahren trägt auch die EPBD dazu bei, die Gebäude in Europa zukunftstauglicher zu machen und die Produktivität der Baubranche zu stärken. Deshalb ist auch eine zeitnahe und ambitionierte Umsetzung der 2024 neu gefassten EPBD als Innovationschance zu begreifen.“
Die Infografik „Das Gebäudeenergiegesetz in der Tradition des deutschen Energiesparrechts“ zeigt, wie Energieeffizienz in Gebäuden im Zuge der Ölkrisen der 1970er-Jahren Einzug in Deutschland gehalten hat. 1977 legte eine Wärmeschutzverordnung erstmalig die Energieeffizienz für Gebäude und die Verminderung von Wärmeverlusten fest.
Kein politischer Alleingang, sondern gemeinsame Arbeit
Carolin Friedemann, Gründerin und Geschäftsführerin der Initiative Klimaneutrales Deutschland (IKND): „SPD und Union haben über Jahrzehnte gezeigt, wie kluge Energiepolitik funktioniert: mit klaren Vorgaben, guter Förderung und Kommunikation. Die Austauschpflicht alter Heizkessel etwa wurde ohne großen Widerstand umgesetzt. Weniger Energie zu verbrauchen war stets Ausdruck politischer Weitsicht – und wurde von der Bevölkerung mitgetragen.“
In der Rückschau betrachtet, entwickelte sich das Energiesparrecht entlang einer Linie, die seit Jahrzehnten von wechselnden Regierungen getragen wurde – mit dem Ziel, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Energieeffizienz im Gebäudebereich miteinander zu verbinden. Das deutsche Energiesparrecht für den Gebäudebereich ist demnach kein politischer Alleingang einzelner Parteien, sondern die gemeinsame Arbeit an einem gemeinsamen Ziel, so die Initiative Klimaneutrales Deutschland. ■
Quelle: IKND / jv
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